• Skip to main content
  • Zur Hauptsidebar springen

ZivilCourage

  • Archiv
    • 2021
    • 2020
    • 2019
    • 2018
  • Artikel
    • Atomwaffen
    • DFG-VK
    • Pazifismus
    • Wehrpflicht
  • Über uns
  • DFG-VK

Corona

20. Dezember 2021

General gegen Corona – geht´s noch?

Dieser Beitrag ist erschienen in der
ZivilCourage 3/2021

Titel

Erklärung des DFG-VK-Landesverbands NRW

Jetzt geht es Corona an den Kragen: Die Leitung des einzurichtenden Krisenstabes übernimmt ein Bundeswehr-General! 

In der WAZ wird unter der Überschrift „Dieser General soll die Pandemie besiegen“ schon mal festgestellt, Olaf Scholz vertraue offenbar mehr der „nüchternen Analyse der Militärs als den Einschätzungen der Virologen“. Ein Armutszeugnis für das zivile Krisenmanagement unseres Staates, aber auch ein erschreckendes Bild der kommenden Regierung, die meint, Gesundheitsprobleme mit militärischem Befehl und Gehorsam lösen zu können. 

Dies ist bis jetzt der Höhepunkt des schleichenden Einzugs des Militärs in die zivilen Bereiche der Gesellschaft. Schon seit Jahren wird die zivil-militärische Zusammenarbeit ausgebaut, Militärs auf kommunaler Ebene an führender Stelle in den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe integriert. All das, obwohl der Einsatz des Militärs im Inneren in Deutschland aus guten Gründen auf wenige Ausnahmefälle beschränkt ist. Offenbar gibt es immer noch genug Menschen, die den preußischen Irrglauben an die militärische Überlegenheit in allen Lebenslagen nicht abgelegt haben.

In Deutschland gilt eine strikte Trennung von militärischen (Verteidigungs- und Abwehraufgaben) und polizeilichen (Gefahren- und Verbrechenspräventionsmaßnahmen) Aufgaben . Dies ist eine Konsequenz aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkriegs. In Artikel 87a Abs. 2 Grundgesetz ist ein Verfassungsvorbehalt für einen Einsatz der Streitkräfte formuliert: „Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.“ Die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern sind limitiert auf Katastrophennotstände, welche bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen auftreten können. Trotzdem wird von Seiten der Armee und bestimmten politischen Kräften immer wieder versucht, diesen engen Rahmen auszuweiten. 

Dabei spielt auch eine Rolle, dass die Bundeswehr ihr Image verbessern will und der Bevölkerung zeigen möchte, dass sie den Menschen hilfreich zu Seite steht. Dass die manchmal auftretende Notwendigkeit, die Bundeswehr und ihr Gerät z.B. bei Flutkatastrophen einzusetzen, ist vor allem der Tatsache geschuldet ist, dass die Bundeswehr jährlich Milliarden Steuergelder verschlingt; dass die dem zivilen Katastrophenschutz fehlen, wird dabei verschwiegen. 

Erklärung des DFG-VK-Landesverbands NRW vom 30.11.2021

Kategorie: Titel Stichworte: 202104, Ampel, Corona

15. Mai 2021

Corona-Krise: Der Versuch einer Ermutigung

Dieser Beitrag ist erschienen in der
ZivilCourage 2/2021

Pazifismus

Wie können wir mehr friedenspolitische Forderungen entwickeln?

Von Stefanie Intveen

Die Kooperation für den Frieden skizzierte  am 29. Mai 2020, warum die Corona-Krise auch ein friedenspolitisches Thema ist: „Nicht nur das Virus gefährdet die Gesundheit, sondern auch die Maßnahmen gegen seine Ausbreitung bringen Gefahren für Gesundheit und Leben mit sich. Insofern ist die kritische Auseinandersetzung sowohl mit den ,Corona-Maßnahmen‘ als auch mit den Unterlassungen in der Prävention und in der Anfangsphase eine Aufgabe sozialer Bewegungen.“ 

Christine Schweitzer berichtete etwa zur gleichen Zeit: „In etlichen Ländern haben Militär und militarisierte Polizei den Lockdown zum Vorwand genommen, ihre Machtbefugnisse nicht nur auf die Pandemie beschränkt vorübergehend wie in Deutschland, sondern dauerhaft auszubauen (Ungarn) und mit Gewalt gegen Oppositionelle oder bestimmte ethnische Gruppen vorzugehen.“ 

In der DFG-VK-Gruppe Köln haben wir angefangen, uns mit der Krise auseinanderzusetzen. Natürlich forderten wir schon „vor Corona“, die staatlichen Ressourcen aus den Militärhaushalten auf den Gesundheitssektor umzulenken (#FundHealthNotWar). Es fällt uns aber schwer, die Krise aus unserer friedenspolitischen Sicht genauer zu beschreiben und präzisere Forderungen zu entwickeln. Wie viel staatliche Gewalt zur Durchsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen halten wir für angemessen? Der Versuch, hierzu eine Position zu entwickeln, führt leicht in ein auswegloses Gestrüpp wissenschaftlicher Kontroversen über das Risiko, an Covid-19 zu erkranken, und die Ausgestaltung von staatlichen Schutzmaßnahmen. Denn bereits vor der „Pandemie-Erklärung“ der WHO  am 11. März 2020 zeigte sich ein scharfer Gegensatz in medizinischen Fachkreisen über genau diese Fragen, und dieser Gegensatz hält bis heute an. 

Die Bundesregierung, der Bundestag und der überwiegende Teil der privaten und öffentlich-rechtlichen Medien entschieden sich im März 2020, denjenigen Fachleuten zu folgen, die das Erkrankungsrisiko als außerordentlich hoch ansahen und Szenarien mit katastrophal hohen Opferzahlen bei fehlenden Schutzmaßnahmen entwarfen. Sie ergriffen oder unterstützten daher außerordentlich weitgehende Maßnahmen. Die Corona-Maßnahmen greifen in zahlreiche Grundrechte ein und können – als Katalysator- oder Nebeneffekt – Strukturen in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft dauerhaft ändern. Gleichzeitig mit dem Start der Maßnahmen setzte eine öffentliche Diskreditierung derjenigen Fachleute und ihrer Anhänger*innen ein, die eine Minderheitsmeinung vertreten. Es entstanden zwei Lager, die sich zum Teil feindselig gegenüberstehen. Bis heute erschwert das eine konstruktive Auseinandersetzung über eine sinnvolle „Corona-Politik“.

„Länger als Wuhan: Der längste Corona-Lockdown der Welt gilt auf den Philippinen. Für Menschen, die ihre Häuser verlassen, weil sie hungern, hat der berüchtigte Präsident Duterte einen Satz übrig: ‚Erschießt sie!‘“

Die Welt, 25. Mai 2020

Beide Lager berufen sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse und die Grundrechte und drücken aus meiner Sicht nachvollziehbar und berechtigt ihre Ängste aus. Der entstandene Riss zieht sich durch viele Gemeinschaften: Vereine, Familien, Betriebe, Gewerkschaften, Unternehmensverbände, Fachverbände, Kirchengemeinden, Parteien und Friedensorganisationen. Das behindert die Erarbeitung gemeinsamer konstruktiv-kritischer Positionen zur „Corona-Politik“ und kann im schlimmsten Fall zu eskalierenden Streitigkeiten oder dem Rückzug von Mitgliedern solcher Gemeinschaften führen. Gerade in der Krise sollte die Zivilgesellschaft nicht verstummen.

In der Friedensbewegung fordern wir, internationale Konflikte zivil zu bearbeiten. Hier ist nun ein nationaler Konflikt mit globaler Dimension, der uns alle persönlich betrifft. Warum sollten wir nicht versuchen, unserer Forderung selbst nachzukommen? Welchen Beitrag zur Versöhnung könnten wir als Friedensbewegung leisten? Wie sollte über das strittige Thema gesprochen und verhandelt werden? In unserer Kölner Gruppe gibt es ein breites Meinungsspektrum zur Corona-Krise. Wenn hier oder in anderen Gruppen eine Versöhnung gelingt, kann sie Modellcharakter bekommen. Daher sind auch kleine Ansätze wertvoll.

Mit dem Begriff „Versöhnung“ meine ich hier nicht die Einigung auf eine bestimmte fachliche Sicht des Erkrankungsrisikos, sondern nur die Einigung auf einen Prozess und auf Grundlagen für die Diskussion über das Thema. Als Friedensbewegte eignen wir uns dafür, weil wir uns an den in der Charta der Vereinten Nationen verbrieften Menschenrechten orientieren und uns für Großkonflikte interessieren. Wir eignen uns auch deshalb, weil es bei uns Friedensfachkräfte, Mediator*innen und ähnlich geschulte Fachleute gibt, die sich mit ziviler Konfliktbearbeitung auskennen.

Moderierte Gesprächsformate können einen partnerschaftlichen Austausch auch bei gegensätzlichen Auffassungen und Interessen ermöglichen. Eine Übung zum Wechsel der Konfliktperspektive beispielsweise macht die Gefühle, Ängste und Wünsche der Gruppenmitglieder für alle sichtbar. Als erfreuliches Nebenergebnis lernen sich die Teilnehmer*innen besser kennen und können die Gründe für gegensätzliche Meinungen besser nachvollziehen. Das funktioniert auch bei Videokonferenzen. Das tiefere Verständnis öffnet den Raum für die Entdeckung von Übereinstimmungen und die Entwicklung politischer Forderungen.

„Konflikte können sich zu gewalttätigen Kämpfen entwickeln, sie können aber auch positive Entwicklungen auslösen. Die Chancen dafür steigen mit Fähigkeiten zum konstruktiven Konfliktaustrag.“

Hanne-Margret Birckenbach

Solche Forderungen können sich an fünf Prinzipien der Friedenslogik orientieren (nach Hanne-Margret Birckenbach): Gewaltprävention, Konflikttransformation, Dialogverträglichkeit, normorientierte Interessenentwicklung und Fehlerfreundlichkeit. 

Die Themenfelder und Erfahrungen aus „klassischen“ Bereichen der Friedensbewegung, die in der Corona-Krise berührt werden, sind reichlich vorhanden: multinationale Organisationen, Lobbyismus, internationale Solidarität, Medien, Gewaltenteilung, Verfassungsrecht, Ethik, Wirtschaftspolitik, Kinderrechte, Menschenrechte usw. Was könnte beispielsweise „internationale Solidarität“ in der Corona-Krise genauer heißen? Welche friedenspolitischen Forderungen können sowohl Gegner*innen als auch Befürworter*innen der Corona-Maßnahmen übereinstimmend erheben?

Auch gegensätzlich bleibende Auffassungen sind es wert, notiert zu werden. Ein Friedensfreund aus Düren erklärte mir, in den 1980er Jahren sei es weitverbreitete Praxis in der Friedensbewegung gewesen, „Konsens-Dissens-Papiere“ zu schreiben. Man schreibt darin auf, welche Positionen man teilt und wo man unterschiedlicher Auffassung ist. Das habe geholfen, einer Zersplitterung der Friedensbewegung vorzubeugen und in der Sache weiterzukommen. 

Warum sollte das nicht auch heute möglich sein?

Stefanie Intveen ist eine der SprecherInnen der DFG-VK-Gruppe Köln.

Die DFG-VK Gruppe Köln hat 126 Mitglieder. Etwa fünfzehn beteiligen sich regelmäßig an den monatlichen Treffen und Aktionen. Die Gruppe unterstützte im April 2020 eine Klage gegen die Stadt Köln, die den Ostermarsch-Auftakt verboten hatte. Im Dezember 2020 unterstützte sie erfolgreich eine weitere Klage gegen die Stadt Köln, die die Höchstzahl der Teilnehmenden bei der Veranstaltung „Abrüsten statt Aufrüsten!“ einschränken wollte. 

Zunächst verspürte die Gruppe keinen Wunsch, sich intensiver mit der „Corona-Krise“ auseinanderzusetzen. Bei ihrem Gruppentreffen am 27. August 2020 erhob sie zum ersten Mal ein Meinungsbild der zwölf anwesenden Mitglieder. Der Wunsch nach Aussprache brannte vielen unter den Nägeln, denn die zweite große „Querdenken-Demo“ in Berlin, die unmittelbar bevorstand, war von den Behörden verboten worden. 

Es zeigte sich, dass die Sorgen und Einschätzungen stark auseinanderliefen. Manche hielten die Regierungspolitik für sinnvoll und notwendig, andere für übertrieben und gefährlich. Bei dem virtuellen Gruppentreffen am 25. Februar 2021 war die „Coronakrise“ der Themenschwerpunkt.

Kategorie: Pazifismus Stichworte: 202102, Corona

25. März 2021

Kritische Fragen stellen – und beantworten

Dieser Beitrag ist erschienen in der
ZivilCourage 4/2021

Editorial

Liebe Leserin,
lieber Leser,

seit einem Jahr wird unser Leben von der Pandemie bestimmt. In Baden-
Württemberg gab es seit Dezember eine nächtliche Ausgangssperre, eine Maßnahme, die man sonst nur aus Diktaturen kennt. Erst ein Gericht stoppte diese, auch im Blick auf den Infektionsschutz fragwürdige Maßnahme. Auch, wenn man der Politik die Absicht unterstellt, Leben und Gesundheit der Bevölkerung schützen zu wollen – Grund- und Freiheitsrechte sind keine Privilegien, die der Staat gewähren und auch wieder entziehen kann. Sie sind die nicht verhandelbare Grundlage des Verhältnisses zwischen BürgerInnen und Staat. Im Schatten der Pandemie scheint sich das zu verändern.

Da werden dann auch eigentlich auf der Hand liegende Fragen nicht mehr gestellt. Zwei Beispiele: 

Es kostet Milliarden, um die Folgen der Pandemie zu bewältigen. Gleichzeitig sieht der im Dezember beschlossene Bundeshaushalt für den Bereich Verteidigung Ausgaben von offiziell 46,9  Milliarden Euro vor, eine Steigerung von fast 1,3 Milliarden gegenüber dem Vorjahr. Hinzu kommen die in anderen Haushaltsposten versteckten Militär-Kosten. Die Frage: Wie kann es sein, dass fast 10 Prozent aller Ausgaben für Militär, Kriegsvorbereitung und Krieg ausgegeben werden, ohne dass ein Aufschrei durchs Land geht? Im Gesundheitsbereich wird seit Jahren gespart, Krankenhäuser werden geschlossen oder privatisiert, Pflegepersonal fehlt, aber bei der Bundeswehr werden über eine Viertelmillion Menschen beschäftigt und bezahlt.

Zweite Frage: Zur Bekämpfung der Pandemie wird der Bevölkerung ein „Impfangebot“ gemacht. In übers ganze Land verteilten Impfzentren sollen in den nächsten Monaten viele Millionen Menschen den „Pieks“ erhalten (wie uns die Regierung in Kindersprache erklärt). Helfen sollen in den Zentren 25 000 SoldatInnen. Was haben die bisher eigentlich gemacht? Däumchen gedreht, Panzer geputzt?

Wir sollten dazu beitragen, dass die Menschen sich in den nächsten Monaten im Vorfeld der Bundestagswahl solche und ähnliche Fragen stellen – und dann beantworten.

Viele Grüße und anregende Lektüre wünscht

Stefan Philipp
Chefredakteur

Kategorie: Editorial Stichworte: 202101, Bundestagswahl, Corona, Krieg, Kriegsvorbereitung, Militär, Pandemie

Haupt-Sidebar

ZC-0122-Editorial

30. Mai 2022

Stefan Philipp
Editorial zum Heft 1/2022

Deserteure unterstützen, nicht Krieg!

30. Mai 2022

Tobias Pflüger
Leitartikel
Erschienen in ZivilCourage 1/2022

Die diplomatischen Möglichkeiten ausreizen

30. Mai 2022

Thomas Carl Schwoerer
Die diplomatischen Möglichkeiten ausreizen
Rede bei der Kundgebung „Stoppt den Krieg“ am 13. März in Frankfurt am Main

„Aufstand statt Aufrüstung“

30. Mai 2022

Antimilitaristische Aktion in Berlin (Amab)
„Aufstand statt Aufrüstung“
Rede bei der Kundgebung „Stoppt den Krieg“ am 13. März in Berlin

Abrüsten statt Aufrüsten

30. Mai 2022

Antimilitaristische Aktion in Berlin (Amab)
„Aufstand statt Aufrüstung“
Rede bei der Kundgebung „Stoppt den Krieg“ am 13. März in Berlin

Dem Krieg die Menschen entziehen

30. Mai 2022

Antimilitaristische Aktion in Berlin (Amab)
„Aufstand statt Aufrüstung“
Rede bei der Kundgebung „Stoppt den Krieg“ am 13. März in Berlin

  • Datenschutz
  • Impressum

Urheberrecht © 2022 Anmelden